kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/12227 Wurde an die besondere Situation von Förderschulen und inklusiven Kitas bei der Ausgestaltung des Landesprogramms zur Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen nicht ausreichend gedacht?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 17/12161 Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzip in der kommunalen Demokratie

    Eingereicht von: Frank Sundermann, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 17/12064 Digitalisierung? Fehlanzeige! – Bürokratiemonster Straßenausbaubeiträge

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 17/12038 Das Gemeindefinanzierungsgesetz: Welchen Unterschied macht die Eine-Milliarde-Leihgabe der nordrhein-westfälischen Landesregierung?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/12028 Genitalverstümmelungen in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung heute vor?

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, Iris Dworeck-Danielowski, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/11830 Corona-Gebäudecheck der Landesregierung

    Eingereicht von: Eva-Maria Voigt-Küppers, Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 17/11688 Wem dient das Änderungsgesetz zur Landesbauordnung von 2019?

    Eingereicht von: Andreas Becker, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 17/11630 Aufwandsentschädigung für kommunale Mandatsträger in NRW

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  9. 17/11629 Unterstützung der Landesregierung für Menschen im kommunalen Ehrenamt

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 17/11578 Geplante Änderungen der Landesbauordnung

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  11. 17/11576 Was hat die Landesregierung für bezahlbaren studentischen Wohnraum getan?

    Eingereicht von: Dietmar Bell, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 17/11560 Mietpreisentwicklung im sozialen Wohnungsbau

    Eingereicht von: Roger Beckamp, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  13. 17/11192 Wie entwickelt sich der Bestand an "Sozialwohnungen" in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andreas Becker, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  14. 17/11186 Dorferneuerungsprogramm 2020 und Denkmalförderprogramm 2020 – warum die Geheimniskrämerei?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 17/11145 Welchen Hundertprozentförderungen des Landes NRW hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen stattgegeben?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  16. 17/10718 Dorferneuerungsprogramm 2020 und Denkmalförderprogramm 2020 – warum die Geheimniskrämerei?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

  17. 17/10684 Eine Frage des Respekts: Wann spricht der Chef der Staatskanzlei auch mit Vertretern des Karnevals aus Kommunen, die nach Auffassung der Landesregierung erkennbar nicht der Bezeichnung "Hochburgen" unterfallen?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 17/10679 Warum blockiert die Landesregierung die Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers in Köln-Mülheim?

    Eingereicht von: Martin Börschel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/10622 Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes "Ruhr Academy Smart Transformation"

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, Andreas Becker, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 17/10621 Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes "Innovation Ruhr 2030"

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, Andreas Becker, Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 17/10620 Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes "Revitalisierung von Brachflächen"

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, Andreas Becker, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 17/10617 Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes "Wohnbebauung/Nachverdichtung"

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, Andreas Becker, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 17/10610 Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes "Innovation City Roll-out"

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, Andreas Becker, Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/10557 Was unternimmt die Landesregierung gegen Steuerdumping in dem Bereich der Gewerbesteuer in NRW?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  25. 17/10554 Warum gefährdet die Landesregierung den strategisch und industriepolitisch sinnvollen Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG?

    Eingereicht von: Martin Börschel, Andreas Kossiski, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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